TAFELSTERN - professionell porcelain
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unbenanntes Dokument

nur gültig im Online-Shop

  1. Geltungsbereich:
    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Tafelstern • professional porcelain, Zweigniederlassung der BHS Tabletop AG (nachfolgend Verwender genannt) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge, Leistungen und Angebote des Verwenders ausschließlich. Individuelle Vertragsabsprachen haben Vorrang vor allgemeinen Geschäftsbedingungen.
    2. Diese AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne des Gesetzes.
  2. Inhalt des Vertrages und Vertragsschluss
    1. Der Verwender bietet dem Kunden über seinen Online-Shop unter der Adresse www.tafelstern.de Porzellanprodukte zum Kauf an.
    2. Eine Werkleistung des Verwenders beschränkt sich ausschließlich auf den Entwurf, die Herstellung und die anschließende Präsentation von fertigen, auf Kundenveranlassung oder unter Vorlage von Kundenmustern individuell entworfenen, hergestellten und präsentierten Warenmustern.
    3. Die vom Verwender im Online-Shop zum Abruf bereit gehaltenen Waren und Preisbeschreibungen stellen lediglich eine unverbindliche Warenpräsentation und kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde leitet durch einen Klick auf einen Button mit dem Symbol (Warenkorb) den Bestellvorgang ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen, wie z. B. Eingabe von Gutscheinen, Angabe persönlicher Daten und der Versand- und Rechnungsadresse sowie nach Auswahl der Zahlungsweise gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ ein verbindliches Angebot hinsichtlich seiner Bestellung ab.
      Bevor die Bestellung abschließend abgegeben wird, erscheint die Bestellung des Kunden mit den von ihm zuvor eingegebenen Daten und Produkten in der Rubrik „Ihre Bestellung im Überblick“ und kann an dieser Stelle durch Anklicken des Buttons „Bearbeiten“ korrigiert, abgeändert bzw. bestätigt werden. Wird hiernach der Button „Bestellen“ vom Kunden angeklickt, so gibt dieser hiermit ein verbindliches Angebot hinsichtlich seiner Bestellung, wie oben beschrieben, ab. Sobald die Bestellung beim Verwender eingegangen ist, erhält dieser zur Kontrolle eine automatisch generierte Eingangsbestätigungsemail mit den Bestelldaten, die lediglich den Eingang des Angebots auf dem EDV-System des Verwenders bestätigt. Diese Eingangsbestätigungsemail stellt noch keine Annahme des Angebots des Käufers dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der schriftlichen, per Post versandten Auftragsbestätigung, zustande.
    4. Diese Vertragsbedingungen können vom Kunden auch nach Vertragsschluss jederzeit abgerufen werden bzw. beim Verwender angefordert werden.
  3. Kaufpreis, Umsatzsteuer, Liefer- und Versandkosten sowie weitere Kosten, Preisbestandteile und Internetbonus
    1. Die bei dem jeweiligen Produkt gemäss aktueller und jeweils gültiger Preisliste angegebenen Kaufpreise sind bindend. Sie gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Die Liefer- und Versandkosten sind in den jeweils bei den Produkten angegebenen Preisen nicht mit enthalten, diese sind aber ebenfalls vom Kunden zu tragen.
    2. Käufer des Tafelstern-Online-Shops erhalten vom Verwender einen speziellen Internetbonus. Der vom Verwender gewährte Bonus beträgt 5 % Bonus bei Auftragswert ab 1,00 EUR. Der Internetbonus wird ausschließlich für Bestellungen gewährt, die über den Internetshop erfolgen. Für Bestellungen auf jede andere Art wird vom Verwender kein Internetbonus gewährt.
    3. Der zu gewährende Internetbonus des Kunden wird bei der Berechnung des Gesamtendbetrages der Gesamtbestellung ersichtlich unter „Ihre Bestellung im Überblick“ sowie aus der Bestätigungsemail, automatisch vom Wert der bestellten Positionen abgezogen und der tatsächlich zu zahlende Endbetrag (zzgl. Liefer- und Versandkosten) als Endbetrag der Bestellung ausgewiesen.
    4. Die Versandkosten sind bei einem Gesamtbestellwert bis 749,99 € gewichtsunabhängig und betragen pauschal pro Bestellung 6.90 €. Ab einem Gesamtwarenlieferungswert von 750,00 € erfolgt die Lieferung frei Haus.
  4. Rücksendekosten bei Widerruf des Kunden
    1. Sofern der Kunde von dem Widerrufsrecht gemäß Ziffer XII dieser AGB's Gebrauch macht, gilt:

      Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
  5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Schadensersatz
    1. Als Zahlungsweise kann der Kunde zwischen Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung oder aber auch Vorkasse auswählen.
    2. Der Kunde hat den Gesamtpreis gemäß Ziffer III. dieser AGB's innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu entrichten (Zahlungsfrist).
    3. Die Verzugszinsen betragen 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
    4. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kann eine gesonderte verzugsbegründende Mahnung erfolgen. Grundsätzlich ist aber der Kunde bereits nach Verstreichen der Frist gemäß Ziffer V. 2 im Verzug mit der Zahlung.
    5. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung werden 12 % der vereinbarten Preise berechnet (pauschalierter Schadensersatz), sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Das selbe gilt für Zurückbehaltungsrechte; im Übrigen besteht ein solches nur, wenn der Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis resultiert.
    6. Aufrechnungsrechte bestehen nur, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verwender anerkannt sind.
    7. Die Zurückhaltung fälliger Rechnungsbeträge wie Abzüge – mit Ausnahme der vereinbarten Skonti -, die der Kunde ohne Rücksprache mit dem Verwender vornimmt, sind unzulässig. Ebenfalls unzulässig sind Abzüge für Porto, Frachtkosten, Überweisungs- und Versicherungskosten. Auch insoweit stehen dem Kunden nur Zurückbehaltungsrechte zu als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht bzw. wenn der Gegenanspruch unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.
  6. Angebotsunterlagen, Bestellung und Haftungsfreistellung
    1. Etwaige irrtumsbedingte Fehler in Verkaufprospekten, Preislisten, Angebotsunterlagen oder sonstigen Dokumentationen des Verwenders werden von diesem unverzüglich nach Kenntniserlangung des Fehlers berichtigt, wobei eine Haftung des Verwenders diesbezüglich gegenüber dem Kunden für Schäden aus diesen Fehlern ausgeschlossen ist, soweit es sich nicht um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders bzw. einem Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, handelt.
    2. Soweit aufgrund individuellen Kundenwunsches gefertigt wird, stellt der Kunde den Verwender von allen Haftungsansprüchen und sämtlichen Inanspruchnahme seitens Dritter, innerhalb und außerhalb der BRD, wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte, Geschmacksmuster, Patente, Marken und Urheberrechte (Nachfolge Nutzungsrechte) frei, die darauf zurückzuführen sind, dass der Verwender sich hinsichtlich der Formen, Dekore und Vignetten an die Beschreibungen oder Spezifizierungen des Kunden gehalten hat. Auch dieser Haftungsausschluss gilt nicht in Fällen wie unter Ziffer VI.1 geschildert.
    3. Der Kunde hat die Inhaberschaft von Nutzungsrechten auf Verlangen des Verwenders nachzuweisen. Der Kunde trägt die Informationspflicht für das Vorhandensein von Nutzungsrechten Dritter. Kommt der Kunde trotz Mahnung dieser Verpflichtung nicht nach, ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden keinerlei Schadenersatzansprüche zu, außer es kann ein Verschulden des Verwenders durch den Kunden nachgewiesen werden.
  7. Warenlieferungen:
    1. Der Warenlieferungstermin wird dem Kunden auf der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Sollte sich der Warenlieferungstermin später ändern, so wird dies dem Kunden in Form einer neuen Auftragsbestätigung mit geändertem Warenlieferungstermin mitgeteilt. Im Falle des Zahlens in Form von Vorkasse erfolgt der Versand der Ware sofort nach Geldeingang. Das Warenausgangsdatum ist auf der Rechnung vermerkt. Die Warenlieferung selbst erfolgt durch eine vom Verwender beauftragte Spedition.
    2. Teillieferungen sind, soweit sie für den Kunden zumutbar sind, zulässig. Vom Verwender ausgeführte Teillieferungen berühren das Recht des Kunden den Kaufpreis bis zur Gesamtlieferung gemäß § 320 BGB zurück zuhalten, nicht. Wird die Restleistung vom Verwender pflichtwidrig nicht rechtzeitig erbracht, kann der Kunde vom Vertrag insgesamt zurückzutreten, wenn er an einer Teilleistung kein Interesse (mehr) hat.
    3. Liefererschwerungen, die beim Verwender eintreten, sei es durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streit, Unterbindung der Rohstoffzufuhr, Leistungshindernisse, die nicht durch zumutbare Aufwendungen zu überwinden sind oder aus anderen vom Verwender unverschuldeten Gründen, berechtigen den Verwender, eine angemessene Lieferungsfrist in Anspruch zu nehmen, die mindestens der Dauer der Liefererschwerung entspricht, höchsten aber 6 Wochen beträgt. Verwender und Kunde haben nach Ablauf dieser Frist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Kunden auf Ersatzlieferung oder auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder wegen rechtzeitiger Erfüllung sind in diesem Fall ausgeschlossen.
  8. Eigentumsvorbehalt
    1. Lieferungen erfolgen ausschließlich unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verwenders (Vorbehaltsware).
    2. Soweit das Eigentum an der gelieferten Ware an Kunden noch nicht entsprechend Ziffer VIII. 1 auf den Kunden übergegangen ist, werden bereits jetzt die Forderungen des Kunden aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an den Verwender abgetreten und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird; der Verwender nimmt die Abtretung an.
    3. Für den Fall eintretender Zahlungsstockungen, Vollstreckungsmaßnahmen Dritter und sonstiger Eingriffe Dritter ist der Kunde von sich aus verpflichtet, dem Verwender hiervon Mitteilung zu machen.
    4. Der Kunde ist zur Einziehung der im Voraus abgetretenen Forderung ermächtigt. Die Einziehungsbefugnis des Verkäufers bleibt jedoch durch die Einziehungser-mächtigung des Käufers unberührt. Der Verwender wird selbst die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß und fristgerecht nachkommt. Auf Verlangen des Verwenders hat der Kunde ihm die Schuldner der abgetretenen Forderung mitzuteilen, wobei die Adresse, die Verbindlichkeit des Schuldners sowie die verkauften Waren anzugegeben sind sowie ihm die zur Geltungmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen, sowie die entsprechenden Unterlagen auszuhändigen. Die Abtretung ist der Drittschuldner anzuzeigen, gleiches gilt im Insolvenzfall. Beträge, die auf abgetretene Forderungen eingehen, hat der Kunde von seinen übrigen Einnahmen zu trennen und an den Verwender bis zu dessen Befriedigung abzuführen.
    5. Der Verwender ist berechtigt, die Abnehmer des Kunden über die Abtretung zu benachrichtigen. Dies gilt dann als Widerruf der Einziehungsermächtigung.
  9. Gewährleistung
    1. Der Kunde kann die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder die anderen Gewährleistungsrechte erst dann verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Als fehlgeschlagen gilt die Nacherfüllung nach dem erfolglosen zweiten Versuch. Die Nacherfüllung gilt bereits nach dem ersten Nachbesserungsversuch als fehlgeschlagen, wenn der Kunde nachweisen kann, dass der Verwender sich als unzuverlässig erwiesen hat oder der Kunde dringend auf die Benutzung der Sache angewiesen ist. Die Nachbesserungsversuche am einzelnen Warengegenstand sind schon dann verbraucht, wenn mehrere verschiedene Einzelmängel an den einzelnen Warengegenständen vorgelegen haben.
    2. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verwender.
    3. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber dem Verwender zu rügen.
    4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verwender einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Behaftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verwender zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
  10. Informationspflichten bei Transportschäden
    1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur / Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine Email an info@tafelstern.de oder telefonisch unter Tel.: 09287 / 731711 mit dem Verwender Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur / Frachtdienst waren kann.
  11. Haftungsausschluss
    1. Schadensersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber dem Verwender nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
    2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt.
    3. Soweit die Haftung des Verwender ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen, es sei den es handelt sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
  12. Widerrufsbelehrung:
    1. Widerrufsrecht:

      Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, nach dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

      TAFELSTERN professional porcelain
      Ines Plechschmidt
      Ludwigsmühle
      95100 Selb

      oder Email an: info@tafelstern.de
    2. Widerrufsfolgen

      Im Falle eines wirksamen Widerrufs, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

      Das Widerrufsrecht besteht nicht, bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

      Ende der Widerrufsbelehrung
  13. Datenschutz
    1. Erhebung, Speicherung und Bearbeitung von Zugriffsdaten.
      Bei jedem Abruf einer Datei und bei jedem Zugriff des Kunden auf eine Seite des Angebots des Verwenders auf dessen Webseiten werden Zugriffsdaten in einer Protokolldatei über diesen Vorgang zu internen systembezogenen und statistischen Zwecken gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
      1. der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
      2. dem Namen der Datei,
      3. dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
      4. der übertragenen Datenmenge,
      5. dem Zugriffsstatus (Dateiübertragen, Datei nicht gefunden etc.),
      6. einer Beschreibung des Typs des Verwendeten Webbrowsers,
      7. der Client - IP - Adresse.
      Weitergehende personenbezogene oder geschäftliche Daten werden nur erfasst, wenn sie diese Angeben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
    2. Nutzung und Weitergabe des gespeicherter Daten.

      Soweit Sie uns personenbezogene oder geschäftliche Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung ihrer Anfragen zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge für die technische Administration und zu statistischen Zwecken.

      Die gespeicherten Daten werden an Dritte weder zu kommerziellen noch zu nicht kommerziellen Zwecken weiter gegeben, außer wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an das mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen - notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Wenn diese zur Abwicklungen von Zahlungen erforderlich ist, werden Zahlungsdaten an den Abwickler der gewählten Zahlungsart weitergegeben oder wenn Sie, dass heißt der Kunde, zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine geteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

      Die Löschung der gespeicherten Daten erfolgt, wenn Sie ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgen Zweckes nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

      Darüber hinaus besteht das Recht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.
    3. Auskunftsrecht

      Auf schriftlichen Antrag hin werden wir dem Kunden unentgeltlich Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten geben.

      Sicherheitshinweis:

      Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per Email kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, sodass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
  14. Erfüllungsort, anzuwendendes Recht
    1. Erfüllungsort für die Lieferung ist stets der Versandort der Ware, Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz des Verwenders.
    2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verwender und dem Kunden unterliegen dem Recht der BRD unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (zum Artikel 29 EGBGB).
  15. Salvatorische Klausel
    1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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